Freidrich-Ebert-Stiftung / Julius-Leber-Forum: Politische Bildung in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein

Rückblicke

Willkommen in Europa - wer darf kommen, wer bleibt draußen?

Flucht und Asyl in Europa

Hamburg, 19. Mai 2011, 19 bis 21 Uhr
Europa sieht sich im Angesicht der Revolutionen in der Arabischen Welt neuen Flüchtlingsbewegungen gegenüber. Wie sollte die EU damit umgehen? Welche Rolle könnte Deutschland dabei spielen? Darüber diskutierten am 19. Mai in der „Hamburger Botschaft“ auf Einladung des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung Sebastian Edathy, MdB, der Pressesprecher des UNHCR Deutschland Stefan Telöken und Franz Forsmann vom Flüchtlingsrat Hamburg. Es entwickelte sich eine ebenso rationale wie emotionale und in Teilen auch kontroverse Diskussion.

„Die Situation ist nicht so dramatisch wie medial dargestellt“, so die Position des Innenexperten der SPD-Fraktion im Deutschen Bundesstag Sebastian Edathy zur aktuellen Flüchtlingssituation an den Außengrenzen Europas. „Mehr Solidarität“ unter den EU-Staaten würde die Situation deutlich entschärfen und dafür sorgen, dass Asylsuchende in angemessener Form in Europa Unterkunft bekämen.

Stefan Telöken, Pressesprecher des UNHCR Deutschland, bemängelte besonders die „Bremserfunktion“ der Bundesregierung und verwies auf die vergleichsweise geringe Zahl der Asylsuchenden in den letzten Jahren. Noch Anfang der 1990er Jahre hätten 750.000 Menschen einen Asylantrag in EU-Staaten gestellt. Diese Zahl sei trotz des derzeitigen Flüchtlingsdrucks aus Nordafrika in diesem Jahr auf 240.000 Menschen gesunken. Einwanderung müsse angesichts der demographischen Situation besonders in Deutschland endlich als Chance begriffen werden.

Franz Forsmann vom Flüchtlingsrat Hamburg kritisierte besonders die zentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland. Würden Flüchtlinge weiterhin gesondert behandelt, könne deren Integration nicht gelingen. Europäische Staaten wären selbst mit ihrem ausbeuterischen Auftreten in Ländern des globalen Südens an einer mangelnden Perspektive für Menschen vor Ort verantwortlich und müssten daher bessere Voraussetzungen in ihren Ländern schaffen. Europa verhalte sich insgesamt gegenüber Asylsuchenden zu restriktiv.

Das diskussionsfreudige Publikum kritisierte, ermuntert von Moderator Burkhard Plemper, teilweise entschieden die Aufnahmepraxis in Deutschland und sprach sich für einen offeneren Umgang mit Asylsuchenden aus. Dabei müsse klarer werden, dass die Zahl derer, die nach Deutschland kommen wollen, keine Gefahr darstelle. Emotional wurde es, als darüber debattiert wurde, inwieweit die Akzeptanz für Neuankömmlinge groß genug sei, um offensiv für mehr Zuwanderung zu werben. Viele waren der Meinung, dass Deutschland sich auch in dieser Hinsicht zu zurückhaltend verhalte.


Ort:

Hamburger Botschaft
Sternstraße 67
20357 Hamburg


PROGRAMM:

Begrüßung:
Dr. Peter Hurrelbrink, Friedrich-Ebert-Stiftung

Einführung:
Stefan Telöken
Pressesprecher des UNHCR Deutschland

Diskussion mit:

Sebastian Edathy
Mitglied des Deutschen Bundestages

Franz Forsmann
Flüchtlingsrat Hamburg

Stefan Telöken

Moderation:
Burkhard Plemper
Soziologe und Journalist, Hamburg


Das Podium der Veranstaltung vom 19. Mai 2011




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